Wann darf eine Mietminderung erfolgen?

Zu welchem Zeitpunkt dürfen Sie die Miete mindern?

Bei der Mietminderung ist das Wann der Kürzung auf jeden Fall zu berücksichtigen.
Bei der Mietminderung ist das Wann der Kürzung auf jeden Fall zu berücksichtigen.

Ruhestörungen, Baustaub, Schimmel an der Decke oder eine veraltete Heizungsanlage, die gerade in den kalten Monaten immer ihren Geist aufgibt: Die Gründe für eine Mietminderung können sehr vielfältig sein. Doch die Mietminderung hat so ihre Tücken.

Im Folgenden sind ein paar Tipps für Sie zusammengestellt, die Ihnen dabei helfen sollen, zu entscheiden, wann eine Mietminderung in Kraft tritt und ab wann Sie die Mietminderung unbedingt in Betracht ziehen sollten.

Viele fragen sich: “Ab wann kann ich die Miete mindern?”

Das Mietrecht besagt ganz eindeutig, dass die Mietminderung genau dann einsetzt, wenn der Mangel oder der Schaden in Erscheinung tritt. Das bedeutet, sobald dem Mieter ein Mangel auffällt, setzt die Mietminderung kraft Gesetzes ein. § 536 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) steht hier im Mittelpunkt.

Mietminderung: Ab wann können Mieter die Mietzahlung kürzen? Der Zeitpunkt ist im § 536 BGB geregelt.
Mietminderung: Ab wann können Mieter die Mietzahlung kürzen? Der Zeitpunkt ist im § 536 BGB geregelt.

Wenn der Vermieter dann über den Mangel informiert wurde, kann der Mieter seine Zahlungen kürzen. Der Mieter muss eine Minderung weder beim Gericht noch beim Vermieter beantragen.

Doch nicht immer ist es so eindeutig und es gibt viele Punkte, auf die Sie achten sollten, wenn Sie sich auf die Mietminderung berufen wollen, um Ihre Miete vorübergehend zu kürzen.

Das Bestehen eines Mangels berechtigt zur Mietminderung

In jedem Falle sollten für eine Mietminderung Mängel bestehen, die die Nutzung der Wohnung einschränken.

Anders: Der Sollzustand des Mietobjekts, so wie er im Mietvertrag vereinbart wurde, entspricht nicht dem Ist-Zustand.

Der Zustand der Mietsache muss laut Mietrecht vertragsmäßig sein und der Vermieter hat dafür Sorge zu leisten. Auch wenn durch höhere Gewalt, wie ein Stromausfall oder ein zeitweiser Ausfall der Heizung, ein Mangel auftritt, haftet der Vermieter.

Wichtig! Das Mietminderungsrecht ist ein Gewährleistungsrecht.

Wann ist eine Mietminderung ausgeschlossen?

Die sogenannten unerheblichen Mängel sowie ein Selbstverschulden durch den Mieter berechtigen nicht zur Minderung.

Zum einen müssen unerhebliche Mängel akzeptiert werden. Sie sind meist kurzfristiger Natur oder gehören zum allgemeinen Lebens- sowie Mieterrisiko.

Ab wann eine Mietminderung erfolgt, hängt zunächst davon ab, ob ein erheblicher Mangel vorliegt.
Ab wann eine Mietminderung erfolgt, hängt zunächst davon ab, ob ein erheblicher Mangel vorliegt.

Gründe

Im Folgenden haben wir für Sie ein paar Ursachen zusammengestellt, ab wann eine Mietminderung ausgeschlossen ist.

  • Das ist unter anderem der Fall, wenn trotz regelmäßiger Wartungen die Warmwasserversorgung ausfällt. Ähnlich sieht es mit verschiedenen Aspekten der Lärmbelästigung aus.
  • Unterschiedliche Urteile der Rechtsprechung zeigen, dass Flug- oder Straßenlärm in der Regel nicht gegen den Vermieter geltend gemacht werden können, vor allem dann nicht, wenn der Mangel bei Besichtigung der Wohnung oder bei Vertragsunterzeichnung bereits bestand.
  • Der Bundesgerichtshof hat zudem bezüglich einer Tagesmutterbetreuung von fünf Kindern entschieden, dass der „Kinderlärm“ ein Ausdruck der kindlichen Entfaltung und damit sozial angemessen und zumutbar ist. Hier spielen auch orts- sowie sozialübliche Gegebenheiten eine Rolle. Das Persönlichkeitsrecht eines jeden Bewohners ist hier zu achten sowie die Grenzen der persönlichen Entfaltung.

  • Daneben muss der Mieter für selbstverschuldete Schäden aufkommen. Er haftet zudem auch für die Handlungen seiner Familienangehöriger sowie seiner Besucher.

Wichtig! Die Frage, ab wann die Mietminderung greift, lässt sich relativ schnell beantworten: Ab dem Zeitpunkt, wenn das Problem auftritt. Grundlegende Voraussetzung dafür ist die sofortige Anzeige des Mangels beim Vermieter.

Besonderheit: Mängel anzeigen

Bei der Frage "Wann kann ich die Miete mindern?" ist die Mangelanzeige zu beachten.
Bei der Frage “Wann kann ich die Miete mindern?” ist die Mangelanzeige zu beachten.

Dem Vermieter muss ausreichend Zeit eingeräumt werden, um den Mangel zu beheben. Dies erfolgt im Zuge der Mangelanzeige.

Wenn dies unmittelbar geschieht, entfällt das Recht auf Mietminderung seitens des Mieters. Erst wenn die Grenze zur Erheblichkeit zeitlich und qualitativ überschritten ist, kann die Mietminderung wieder greifen.

Dabei ist zu bedenken, dass in der Mietminderungsanzeige der Mieter noch nicht die Höhe der Minderung mitteilen muss.

Wann entfällt die Anzeigepflicht?

Der Mangel ist dem Vermieter bereits bekannt oder dieser kann die Einschränkung selbst nicht beheben (wie eine Baustelle auf der Straße).

Wichtig! Eine Mietminderung über einen bereits zurückliegenden Zeitraum ist möglich – und zwar genau dann, wenn der Vermieter einen Mangel oder Schaden bewusst verschwiegen hat.

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One thought on “Wann darf eine Mietminderung erfolgen?

  1. Thorsten J.

    Sehr geerhte Damen und Herren.Wir wurden von der “Deutschen Wohnen”vor einigen Jahren übernommen.Nun werden z.b.überhöhte Betriebskostenabrechnungen dafür benutzt ,um de Mieten in die Höhe zu treiben.Dadurch müssen wir nun monatl.30 Euro mehr Miete zahlen.Monatelang funktionierte die Warmwasservetsorgung nicht,sodass ich nun ,da mal wieder das Warmwasser morgens zum Duschen fehlte ,das erste Mal nach all den Jahren, 10 Prozent für einen Monat die Miete minderte.Es gab keine Rückfragen und anscheinend wurde die Minderung aktzeptiert.Wobei die Deutsche Wohnen nicht transparent und Kundenfreundlich agiert,denn sonst hätten diese sich doch mal gemeldet.Unsere Betriebskostenabrechnung war auch zu hoch, wie unser Anwalt feststellte.Diese Jahr werde ich wieder überprüfen lassen ,ob die Abrechnung stimmt.Hierzu möchte ich aber diesmal einen Fachanwalt,welcher wirklich Interesse hat zu helfen und den Irrsinn, der viel zu hohen Mieten sowie der Mietsklaverei,entgegen zu wirken.Mit freundlichen Grüssen Thorsten J.

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