Wegen Unzumutbarkeit die fristlose Kündigung einreichen?

Was bedeutet Unzumutbarkeit?

Unzumutbarkeit ist ein häufiger Grund für eine fristlose Kündigung.
Unzumutbarkeit ist ein häufiger Grund für eine fristlose Kündigung.

Keine Kündigung geschieht ohne Grund – oder zumindest sollte sie das, um im Streitfall rechtskräftig zu werden. Dies gilt besonders für fristlose Kündigungen.

Doch ab welchen Punkt ist die Unzumutbarkeit des Mietverhältnisses so gravierend, dass eine außerordentlich fristlose Kündigung laut Mietrecht gerechtfertigt wäre? Welche gesetzlichen Vorschriften greifen hier? Die Antworten darauf finden Sie im nachfolgenden Ratgeber.

Das Wichtigste zur fristlosen Kündigung wegen Unzumutbarkeit

Wann besteht im Mietverhältnis eine Unzumutbarkeit?

Verursachen Mieter andauernd massive Störungen oder beseitigen Vermieter gravierende Mängel an der Mietsache nicht, kann das eine Unzumutbarkeit begründen. In diesen Fällen ist das Fortsetzen des Mietvertrages für eine oder beides Seiten nicht mehr zumutbar.

Kann eine Unzumutbarkeit eine fristlose Kündigung begründen?

Liegt eine schwere Pflichtverletzung vor, kann die Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Mietverhältnisses eine fristlose Kündigung begründen.

Wie muss die Kündigung bei Unzumutbarkeit erfolgen?

Wie alle Kündigungen von einem Mietvertrag muss auch eine wegen Unzumutbarkeit in schriftlicher Form erfolgen. Das Schreiben muss die Gründe der Kündigung beinhalten.

Was ist unter der Unzumutbarkeit von einem Mietverhältnis zu verstehen?

Ein unzumutbares Mietverhältnis ist dann gegeben, wenn es beispielsweise Mietern nicht mehr möglich ist, unter normalen Umständen in der betroffenen Wohnung wohnen zu können.

Mögliche Ursachen dafür können sein:

  • massive Ruhestörung
  • Störung des Hausfriedens durch andere Mieter oder den Vermieter
  • enorme Mängel an der Mietsache, die zum Beispiel zu Schimmel führen und den Mieter krank werden lassen können
Unzumutbare Wohnverhältnisse entstehen zum Beispiel durch massive Lärmbelästigung.
Unzumutbare Wohnverhältnisse entstehen zum Beispiel durch massive Lärmbelästigung.

Die genannten Fälle sorgen im Regelfall für unzumutbare Wohnverhältnisse, die es einem Mieter erlauben, eine fristlose Kündigung einzureichen.

Im Gegenzug können Vermieter ebenso eine fristlose Kündigung wegen Unzumutbarkeit einreichen, wie etwa bei erheblichen Zahlungsverzügen durch den Mieter, Vermüllung des Mietobjekts oder einer unerlaubten Untervermietung bzw. einem nicht genehmigten Gewerbe in der Wohnung.

Gesetzliche Vorschriften zur Kündigung wegen Unzumutbarkeit

Unabdingbar ist demzufolge gemäß § 543 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) vor allem der wichtige Grund, welcher eine Kündigung in fristloser Form rechtfertigt. Ist eine Fortsetzung des Mietverhältnisses wegen der Schwere der Pflichtverletzung unzumutbar – sei es durch den Mieter oder Vermieter – sollte einer fristlosen Kündigung im Regelfall nichts im Weg stehen.

Wichtig ist allerdings, dass die kündigende Partei die zweiwöchige Frist ab Bekanntwerden des Kündigungsgrunds sowie die vorherige Abmahnung und die Kündigung selbst in Papierform einreicht.

Ist dies nicht der Fall, kann bereits ein formeller Fehler vorliegen und eine fristlose Kündigung wegen Unzumutbarkeit kann angefochten und für unwirksam erklärt werden. Hier kann in der Regel ein Anwalt hilfreich sein!

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